Der Bundesrat will den Einsatz der Armee zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) verlängern. Zudem will er den Maximalbestand des Kontingents von 165 auf 195 Militärangehörige erhöhen. Damit kann die Armee den zusätzlichen Bedürfnissen der KFOR entsprechen. Denn in den letzten Jahren haben sich die politische Situation und die Sicherheitslage in Kosovo und im Westbalkan verschlechtert, wodurch sich die Nato gezwungen sah, von der vorgesehenen Reduktion der KFOR um die Hälfte abzusehen.
An seiner Sitzung vom 27. November hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft an das Parlament überwiesen. Dieses muss den Einsatz genehmigen, da er länger als drei Wochen dauert und mehr als 100 Armeeangehörige umfasst.
Der Einsatz der Swisscoy zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) ist von der Bundesversammlung letztmals bis zum 31. Dezember 2020 genehmigt worden und muss nun verlängert werden. Gemäss dem laufenden Mandat und in Anpassung der Leistungen der Swisscoy an die Bedürfnisse der KFOR wurde der Maximalbestand des Kontingents im April 2018 von 235 auf 190 und im Oktober 2019 auf 165 Armeeangehörige reduziert. Diese Bestandsreduktion erfolgte im Rahmen des Rückzugs der für Transport- und Geniearbeiten eingesetzten schweren Mittel, die von der KFOR nicht mehr benötigt wurden.
Weiterhin instabile Lage
Die Nachwirkungen des Konflikts lasten noch immer schwer auf Kosovo, sowohl auf innerstaatlicher Ebene als auch hinsichtlich der Beziehungen mit Serbien. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen Belgrad und Pristina verschlechtert, was zu einer erneuten Zunahme von Spannungen und beiderseitig provozierten Zwischenfällen führte. Obwohl das Risiko eines neuerlichen bewaffneten Konflikts in Kosovo gering ist, erfordern die politische Situation und die Sicherheitslage weiterhin die Präsenz der KFOR zur Gewährleistung von Stabilität und Sicherheit.
In diesem Zusammenhang sind neue Kapazitätslücken bei der KFOR zu Tage getreten. Insbesondere braucht die KFOR zusätzliche Unterstützung in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen im KFOR-Hauptquartier. Es handelt sich dabei um Aufgaben, zu denen die Swisscoy bereits früher Beiträge geleistet hat.
Erhöhung auf 195 Armeeangehörige ab April 2021
Damit die Armee diesen neuen Bedürfnissen der KFOR entsprechen kann, will der Bundesrat den Maximalbestand des Kontingents ab April 2021 von gegenwärtig 165 auf 195 Armeeangehörige erhöhen. Wie bis anhin kann das Kontingent im Falle einer erhöhten Bedrohung zudem für einen Zeitraum von längstens vier Monaten mit 20 Personen verstärkt und der Bestand für allfällige Logistik- und Instandhaltungsarbeiten während längstens acht Monaten um 50 Personen aufgestockt werden.
Das Engagement der KFOR zeigt, welche grosse Bedeutung die europäischen Staaten den in der Region noch bestehenden sicherheitspolitischen Herausforderungen beimessen. Aufgrund der engen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo ist die Stabilität in der Region auch im Interesse der Schweiz. Heute leben rund 500'000 Menschen mit südosteuropäischen Wurzeln in der Schweiz, unter ihnen mehr als 200'000 kosovarischer Herkunft.
Mit ihrer Beteiligung zeigt die Schweiz, die von der Präsenz dieser Mission in Kosovo ebenfalls profitiert, dass sie dieses gemeinsame Engagement unterstützt, und beweist ihre Solidarität. Darüber hinaus zieht die Schweizer Armee aus dem Einsatz der Swisscoy seit 1999 nützliche Lehren, insbesondere im Hinblick auf die Überprüfung und Verbesserung ihrer Verfahren.
Das VBS legt jedes Jahr per 31. Dezember zuhanden der Aussenpolitischen und Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte einen Zwischenbericht über den Einsatz der Swisscoy vor.
Quelle: VBS
28.11.2019