Bundeshaus in Bern
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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), und Bundesrat Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), haben am 20. Januar 2020 den chinesischen 1. Vize-Premierminister Han Zheng empfangen. Das Treffen fand am Rande einer Plattform zur Kapazitätsbildung im Rahmen der Initiative «Belt and Road» in Rüschlikon statt.
Das Gespräch bot die Gelegenheit, mit dem hochrangingen, chinesischen Gast die bilaterale Zusammenarbeit im Wirtschafts- und Finanzbereich aber auch Fragen des regelbasierten globalen Handelssystems aufzunehmen. Darüber hinaus kam die Sprache auf die Zusammenarbeit in Drittmärkten im Rahmen der «Belt and Road Initiative», wie sie die beiden Länder vereinbart haben. Im Anschluss an das offizielle Treffen lud Bundesrat Parmelin zu einem Abendessen, welches in einem informellen Rahmen einen weiteren Austausch zu aktuellen, wirtschaftspolitischen Entwicklungen erlaubte.
Die Lancierung der Plattform zur Kapazitätsbildung stellt einen konkreten Schritt zur Umsetzung der Verständigungsvereinbarung dar, welche das WBF und das EFD – ähnlich wie andere europäische Staaten – im April 2019 mit der chinesischen Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (National Development and Reform Commisssion, NDRC) abgeschlossen haben. Vom Privatsektor getrieben soll die Plattform zum einen den Informationsaustausch zwischen Schweizer und chinesischen Unternehmen im Hinblick auf die Zusammenarbeit in BRI-Drittmärkten begünstigen. Zum anderen bezweckt sie, unter Entscheidträgern aller involvierten Ländern Kapazitäten in den Bereichen Risikomanagement, Projektgouvernanz und internationale Standards zu fördern.
Quelle: Generalsekretariat EFD
23.1.2020