Am 22. und 23. Februar 2020 nahm Bundesrat Ueli Maurer in Riad am Treffen der G20-Finanzminister und -Notenbankgouverneure unter saudischer G20-Präsidentschaft teil. Begleitet wurde er von Nationalbankpräsident Thomas Jordan. Am Treffen standen neben Risiken für die Weltwirtschaft und internationalen Steuer- und Finanzfragen auch Fragen der nachhaltigen Infrastrukturfinanzierung auf der Agenda.
Bundesrat Maurer führte am Rande des Treffens zudem bilaterale Gespräche mit mehreren seiner Amtskolleginnen und -Kollegen. Dabei und auch in den verschiedenen Arbeitssitzungen waren die möglichen Auswirkungen des Coronavirus auf die Weltwirtschaft ein Thema.
Die Schweiz setzt sich für langfristig tragbare Finanzierungen und solide wirtschaftliche Rahmenbedingungen ein. BR Maurer begrüsste in seiner Intervention die Prioritäten Saudi-Arabiens zur Förderung der Chancengleichheit und den erneuten Fokus auf die Nachhaltigkeit von Infrastrukturfinanzierung. Die Schweiz begrüsst den Fokus Saudi-Arabiens auf Technologie und Innovation zur Förderung nachhaltigerer und rentablerer Investitionen. Die Schweiz wird diesen Sommer ein Treffen der G20 Infrastruktur-Arbeitsgruppe ausrichten, bei welchem auch ein Austausch mit dem Privatsektor angedacht ist.
Bundesrat Ueli Maurer in Riad
Ueli Maurer im Gespräch mit Amtskollegin Nirmala Sitharaman (Indien) beim G20. Bild ZVG EFD
Die Finanzminister nahmen Kenntnis vom Stand der Arbeiten in Sachen Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft. BR Maurer betonte, dass die Schweiz sich für eine multilaterale, konsensbasierte Lösung einsetze. Unilaterale Massnahmen einzelner Staaten, die zu Mehrfach- und Überbesteuerung führen können, seien zu vermeiden. Die Konsenslösung solle zudem Wachstumseinbussen und Wettbewerbsverzerrungen vermeiden.
Die Schweiz nimmt zum fünften Mal in Folge als Gast an den Treffen der Finanzminister und der Notenbankgouverneure der G20 teil, die sich mit Finanz- und Währungsfragen befassen. Weitere Treffen der G20-Finanzminister werden dieses Jahr im April, Juli und Oktober stattfinden.
Quelle: Eidgenössisches Finanzdepartement EFD
24.2.2020