NATO
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2020 eine Vereinbarung mit der NATO Communications and Information Agency (NCI Agency) genehmigt. Damit verstärkt die Schweiz die internationale Zusammenarbeit im Bereich von militärischen Kommunikations- und Informationssystemen. Die Vereinbarung stellt eine etablierte Zusammenarbeit auf eine neue rechtliche Basis.
Kommunikations- und Informationssysteme sind für die Funktionsfähigkeit und Einsatzbereitschaft der Armee zentral. Wichtig ist bei solchen Systemen auch die technische Kompatibilität, um mit Streitkräften anderer Staaten zusammenarbeiten zu können. So bedingt etwa die Teilnahme an internationalen Übungen standardisierte Kommunikationsmittel.
Etablierte Zusammenarbeit mit NATO und Partnerstaaten wird gestärkt
Die Schweiz arbeitet im Rahmen der «Partnerschaft für den Frieden» schon länger mit der NATO und ihren Partnerstaaten in diesem Bereich zusammen. Im Vordergrund stehen gemeinsame technische Standards für Kommunikationssysteme, damit die Zusammenarbeitsfähigkeit mit den wichtigsten militärischen Kooperationspartnern bereits in der Planungs- und Beschaffungsphase sichergestellt werden kann.
Die Schweiz stellt nun die Zusammenarbeit mit der NCI Agency auf eine neue rechtliche Basis. Sie soll es der Schweiz ermöglichen, noch gezielter vom spezialisierten Fachwissen dieser Agentur zu profitieren und eigene Kompetenzen im Bereich von Spitzentechnologien und Cyber zu fördern. Die Vereinbarung erlaubt gemeinsame Studien und Analysen von Standards, Technologien und Fähigkeiten im Bereich moderner Kommunikationstechnologien. Dabei trägt jede Vertragspartei die vollen Kosten für ihre Aktivitäten.
Der Bundesrat erteilte dem Rüstungschef die Ermächtigung, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Sie tritt mit der Unterzeichnung beider Parteien in Kraft und wird 10 Jahre gültig sein.
Quelle: Schweizer Armee
9.5.2020