Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 den Bericht «Massnahmen des Bundes für eine ressourcenschonende, zukunftsfähige Schweiz (Grüne Wirtschaft)» des UVEK zur Kenntnis genommen. Einiges wurde bereits erreicht, doch der Ressourcenverbrauch steigt weiterhin an, mit negativen Folgen für die Umwelt, die Biodiversität und das Klima. Das UVEK wird daher beauftragt, unter Einbezug des WBF und des EFD bis Ende 2022 Massnahmen zur Ressourcenschonung zu erarbeiten.
Trotz Effizienzgewinnen ist die Schweiz heute weit entfernt von einer nachhaltigen Ressourcennutzung. Als Folge des global steigenden Ressourcenverbrauchs befinden sich Klimastabilität und Ökosysteme weltweit an den Grenzen ihrer Belastbarkeit. Die Schweiz trägt durch ihren hohen Ressourcenverbrauch pro Person dazu bei. Die Widerstandsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft gegen Krisen und Pandemien wird dadurch geschwächt.
Wichtige Massnahmen werden bereits umgesetzt
Der Bericht «Massnahmen des Bundes für eine ressourcenschonende, zukunftsfähige Schweiz (Grüne Wirtschaft)» zieht eine Bilanz zur Umsetzung der Massnahmen 2016 – 2019. Der Bundesrat hat den Bericht am 19. Juni 2020 zur Kenntnis genommen. Es wurde einiges erreicht: Beispielsweise hat das BAFU mit den betroffenen Branchen eine Vereinbarung zur Reduktion des Imports von Torf und damit zum Schutz ökologisch wertvoller Moore unterzeichnet. Zudem wurde mit SwissZinc ein Projekt zur Rückgewinnung von Zinkrückständen aus der Kehrichtverbrennung unterstützt. Ein Drittel des Schweizer Zinkbedarfs kann künftig so gedeckt werden. Dank Reffnet.ch – einem Netzwerk aus Spezialistinnen und Spezialisten, das Unternehmen im Bereich der Ressourceneffizienz berät, haben circa 170 Unternehmen Massnahmen getroffen, um ihre Effizienz zu steigern und so Kosten zu sparen.
Natur
Symbolbild by Satya Tiwari from Pixabay
Fokus auf Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft
Der Bericht zeigt auf, dass es für eine deutliche Reduktion des Ressourcenverbrauchs – und der damit zusammenhängenden Umweltbelastung – vermehrt eine ganzheitliche Herangehensweise braucht; dies insbesondere bei den umweltrelevantesten Bereichen Ernährung, Wohnen und Mobilität. Es bleibt viel zu tun. Dabei sind alle Akteurinnen und Akteure aufgefordert, ihr Engagement zur Förderung von nachhaltigen Konsum- und Produktionsverhalten auszubauen. Nebst Konsumentinnen und Konsumenten kommt insbesondere den Unternehmen eine zentrale Rolle zu. Verlässliche und förderliche staatliche Rahmenbedingungen spielen dabei eine wichtige Rolle.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 entschieden, künftig einen Fokus auf die Verbesserung der Ressourceneffizienz und die Förderung der Kreislaufwirtschaft zu legen. Er hat das UVEK beauftragt, unter Einbezug des WBF und des EFD bis Ende 2022 Vorschläge für ein Massnahmenpaket zu unterbreiten. Diesbezüglich sollen unter anderem die laufenden Arbeiten der EU zur Umsetzung des neuen europäischen Green Deals und die Beschlüsse des Parlaments zu verschiedenen parlamentarischen Initiativen berücksichtigt werden.
Erste konkrete Aufträge zur Förderung der Kreislaufwirtschaft hat der Bundesrat erteilt. Er hat den Bericht in Erfüllung des Postulats «Die Chancen der Kreislaufwirtschaft nutzen: Prüfung steuerlicher Anreize und weiterer Massnahmen» von alt-Ständerat Beat Vonlanthen (CVP, FR) ebenfalls am 19. Juni 2020 gutgeheissen. Drei Massnahmen werden nun einer vertieften volkswirtschaftlichen Analyse unterzogen. Die Resultate dieser Analyse fliessen in das Massnahmenpaket zur Verbesserung der Ressourceneffizienz und zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ein.
Bericht des Bundesrates Steuerliche und weitere Massnahmen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft
Quelle: Generalsekretariat UVEK
22.6.2020